Michael Kauch hat Ende Januar 2011 in Berlin den Bioerdgas-Stand auf der Fachmesse nature.tec im Rahmen der Grünen Woche eröffnet. Hierbei machte er noch einmal deutlich, dass die FDP-Bundestagsfraktion das Ziel der Bundesregierung, bis 2020 6 Prozent und bis 2030 10 Prozent des derzeitigen Erdgasverbrauchs mit Biogas zu decken, unterstützt. Zuletzt konnte die FDP erreichen, dass schon im Regierungsentwurf des Europarechtsanpassungsgesetzes Erneuerbare Energien die KWK-Pflicht für öffentliche Bestandsgebäude gestrichen wurde.

Bei einem Besuch im Umweltzentrum Stockach (nahe Konstanz) informierten sich die FDP-Bundestagsabgeordneten Birgit Homburger und Michael Kauch über die Aktivitäten zur Umweltbildung von Kindern und Jugendlichen.

So verfügt das Umweltzentrum über einen Streuobst-Lehrpfad, der Kindern Bäume und Früchte näher bringen soll. Michael Kauch: "Das Engagement hier ist vorbildlich. So können Kinder einen Bezug zur Natur und zur Herkunft ihrer Lebensmittel aufbauen. Das ist eine wichtige Voraussetzung für den späteren Umgang mit Umwelt- und Naturschutz. Bildung für nachhaltige Entwicklung, das ist ein Anliegen der FDP auch im Deutschen Bundestag."

Bei strahlendem Sonnenschein auf Solar-Tour - besser konnte der Rahmen für den Besuch von Michael Kauch im Landkreis Schwäbisch-Hall nicht sein. Der umweltpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion machte sich vor Ort gemeinsam mit dem FDP-Landtagsabgeordneten Dr. Friedrich Bullinger ein Bild über vorbildliche Initiativen für die Sonnenenergie in Baden-Württemberg (Foto). Sie waren sich einig: die Liberalen wollen die Solartechnologie voranbringen.

Kauch und Bullinger besuchten das Unternehmen Würth Solar - ein mittelständisches Unternehmen, das führend in der Dünnschicht-Technologie ist. Dünnschicht-Solaranlagen kommen ohne das teure Silizium aus und können Strom auch an Hausfassaden erzeugen. Gesprächsthemen waren u.a. der mangelnde Einsatz der Bundesregierung für den Export erneuerbarer Energien sowie die aktuelle Wirtschaftslage in der Solarbranche.

Nächster Besuchspunkt war eine Freiland-Photovoltaik-Anlage. Gesprächsthema mit Betreibern und Bürgermeister war vor allem die Frage, wie man Anlagen erneuerbarer Energien im Konsens mit den Nachbarn ins Dorfbild integriert. Dies ist im Landkreis Schwäbisch-Hall trotz anfänglicher Bedenken offenbar gelungen.

Abschluss des Solar-Tages war eine der größten Solarthermie-Anlagen Deutschlands in Crailsheim. Hier speist ein intelligentes System aus großen Solaranlagen und Wärmespeichern für den Ausgleich von Sommer und Winter zum größten Teil den Wärmebedarf eines Neubau-Wohngebiets und eines Gewerbeparks.

Fazit von Michael Kauch: "Auch wenn die Solarenergie heute noch teuer ist, so sind die Kostensenkungsraten erheblich. Im Landkreis Schwäbisch-Hall habe ich intelligente Konzepte gesehen, die vorbildlich für andere Teile der Republik sind."

Michael Kauch und die FDP-Bundestagsfraktion wollen Lebendspenden von Organen erweitert zulassen. Dazu haben die Liberalen im Juni 2009 einen Antrag in den Deutschen Bundestag eingebracht.. Die Grupe-Stiftung, die sich der Förderung der Lebendspende verschrieben hat, unterstützt den FDP-Antrag seit dem 16.6.2009 mit einer bundesweiten Kampagne. Die FDP-Fraktion will mehr Freiheit zum Helfen. "Wir Liberale wollen den Kreis der zulässigen Spender erweitern", so Michael Kauch, Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion für Palliativ- und Transplantationsmedizin. So sollen z.B. bei Blutgruppenunverträglichkeit Ehepaare über Kreuz einem anderen Paar spenden dürfen. Unter www.helfenverboten.de erfahren Sie mehr zur neuen Kampagne.

Als früherer Bundesvorsitzender der Jungen Liberalen unterstützt Michael Kauch auch in diesem Jahr den Bundestagswahlkampf des FDP-Jugendverbands. Der umweltpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion hat hierfür die Patenschaft für den JuLi-Fyler zum Klimaschutz übernommen. „Das Thema wird in der Bundestagskampagne der JuLis eine zentrale Rolle einnehmen, was mich sehr freut. Ich habe mich daher gerne an der Umsetzung beteiligt“, so Kauch.

Mit der Möglichkeit, Patenschaften für die Werbemittel abzuschließen, haben es die JuLis in diesem Jahr der Marktwirtschaft überlassen, welche Werbemittel in welcher Auflage gedruckt werden. Der Klima-Fyler ist dank der Unterstützung von Michael Kauch mittlerweile produziert und kann auf der Seite der JuLis (www.julis.de) bestellten werden. 

Als Mitinitiator der Gesetzesinitiative „Generationengerechtigkeit ins Grundgesetz“ besuchte Michael Kauch gemeinsam mit weiteren Kollegen Bundespräsident Horst Köhler zum einem Gespräch. In diesem erörterten die Parlamentarier noch einmal ihr Anliegen, Generationengerechtigkeit und Nachhaltigkeit als Staatsziel im Grundgesetz zu verankern.

Das Ziel der anvisierten Grundgesetzänderung besteht darin, die Bedürfnisse der heutigen Generationen mit den Lebenschancen künftiger Generationen zu verknüpfen. Damit wird die Absicht verfolgt, Gestaltungsspielräume heutiger und künftiger Generationen in ein ausgeglichenes Verhältnis zu bringen und den Staat aufzufordern, durch sein Handeln verstärkt auch die Interessen künftiger Generationen zu schützen. Mit der Aufnahme der Staatsziele Generationengerechtigkeit und Nachhaltigkeit ins Grundgesetz würde dem Gesetzgeber die Aufgabe gegeben, generationengerechte Politik zu verwirklichen.

Bundespräsident Köhler äußerte im Gespräch mit Michael Kauch seine Unterstützung für das Anliegen.

„Menschenrechte von Homosexuellen oder Lifestyle Homosexualität?" - unter diesem Titel veranstaltete die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit Ende März zusammen mit der Initiative Queer Nations ein Seminar in der Theodor-Heuss-Akademie in Gummersbach. Mitinitiator war der FDP-Abgeordnete Michael Kauch.

Der Frage, ob marktwirtschaftliche Systeme eine Verbesserung der Menschenrechtssituation Homosexueller begünstigen, gingen die Referenten Jan Feddersen (Queer Nations) und Dr. Wolfgang Boger (Liberales Institut) nach. Jan Feddersen konzentrierte sich auf die Entwicklung von Individualismus im Zuge der Industrialisierung von Gesellschaften. Dr. Wolfgang Boger zeigte mit einer empirischen Länderanalyse, dass es einen Zusammenhang zwischen wirtschaftlicher Freiheit und Rechten für Homosexuelle gibt. Marktwirtschaft sei zwar kein Garant, aber notwendige Bedingung für die Gleichstellung Homosexueller. Umgekehrt wird insbesondere in einer modernen Ökonomie, in der Kreativität eine besondere Rolle spielt, eine tolerante und weltoffene Gesellschaft zum Standortfaktor, wie Dr. Daniel Dettling (Berlinpolis) in seinem Vortrag betonte.

Die besonders schlechte Menschenrechtssituation für Schwule in Afrika begründete Nigel Crawhall aus Südafrika mit der Tatsache, dass außerhalb der Städte vielfach nicht kapitalistisches, sondern traditionell agrarisches Wirtschaften vorherrscht. Diese Gesellschaften brauchen die heterosexuelle Reproduktion als Grundpfeiler des Arbeitskräftebedarfs der Familien. Er empfahl den Lesben und Schwulen in Afrika, ihre Situation über Lobbying bei den Vereinten Nationen zu verbessern - so, wie es andere Minderheiten (etwa indigene Völker) in Afrika bereits getan haben. Im Fokus stand außerdem die Entwicklung in Deutschland. Der Historiker Andreas Pretzel von der Magnus Hirschfeld Gesellschaft erhellte insbesondere die dunklen 50er Jahre mit ihrer Schwulenverfolgung. Manfred Bruns vom LSVD thematisierte die Hintergründe der sich wandelnden Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichts.

Fazit des Seminars: Sowohl die marktwirtschaftliche Ordnung als auch eine weniger fundamentalistische Interpretation von Religionen begünstigt die Menschenrechtslage Homosexueller.

Der Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion für Palliativmedizin, Michael Kauch, hat im Rahmen einer Diskussionsveranstaltung der Taunus BKK noch einmal mit allem Nachdruck für den Abschluss einer Vorsorgevollmacht geworben. Die Veranstaltung fand am 04. Februar 2009 im Gesundheitszentrum Erbach (Odenwald) statt und hatte das Thema „Vorsorgevollmacht & Patientenverfügung“.

„Eine Vorsorgevollmacht ist wichtig, denn es gibt keine automatische Vertretungsmacht von Ehegatten oder Kindern im Krankheitsfall“ sagte Kauch in der Diskussion mit dem Medizinethiker Arnd May und Dr. Bernhard Krakowka, dem Ärztlichen Leiter des Rettungsdienstes im Odenwaldkreis.

Im Hinblick auf die aktuelle Patientenverfügungs-Debatte im Deutschen Bundestag sah der Ehtik-Experte gute Chancen, dass die Gesetzesentwürfe der Abgeordneten Stünker/Kauch und Zöller/Faust zusammengeführt werden könnten, da beide eine weitgehende Selbstbestimmung der Patienten beinhalten. Der Bosbach-Entwurf hingegen würde zahlreiche bestehende Patientenverfügungen entwerten. Diese Einschätzung wurde auch von Kauchs Mitdiskutanten geteilt.

Auf der diesjährigen Grünen Woche in Berlin tauschte sich Michael Kauch am Dienstag mit Gerhard Sonnleitner, Präsident des Bauernverbandes, Energieexpertin Prof. Dr. Claudia Kemfert vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), Bärbel Höhn, stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen und Markus Mosa, EDEKA-Vorstandsvorsitzender, in einer öffentlichen Diskussion über das Thema Einsatz klimaschonender Ressourcen im Einzelhandel aus. Kauch betonte dabei, auch in Fragen des Energieverbrauchs und der Umweltbelastungen müsse für größtmögliche Transparenz gesorgt werden, um den Verbrauchern die Möglichkeit zu geben, verantwortungsbewusst zu entscheiden.

Mit der Einweihung des Magnus-Hirschfeld-Ufers am 6. Mai in Berlin wurde ein wichtiges Zeichen für die Anerkennung des an Homosexuellen verübten Unrechts gesetzt. Das Datum ist symbolträchtig: Genau 75 Jahre zuvor war Hirschfelds Institut für Sexualwissenschaft von Nationalsozialisten geplündert und geschlossen worden. Michael Kauch nahm gemeinsam mit Bundesjustizministerin Brigitte Zypries an der Veranstaltung teil. Kauch erneuerte die FDP-Forderung, eine Magnus-Hirschfeld-Stiftung auf den Weg zu bringen. Diese soll im Sinne eines kollektiven Ausgleichs für das verübte Unrecht die homosexuelle Bürger- und Menschen­rechtsarbeit sowie die interdisziplinäre Forschung über Homosexualität und Geschlechterfragen fördern. Obwohl der Bundestag im Jahr 2000 einstimmig eine entsprechende Zielsetzung verabschiedet hat, sind bislang keine weiteren Schritte unternommen worden. Die FDP-Fraktion hatte bereits im Februar 2003 einen entsprechenden Gesetzentwurf in den Deutschen Bundestag eingebracht.