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Mein Einkommen und meine Diäten

Als Ihr Vertreter im Parlament möchte ich Ihnen nunmehr offen legen, über welche monatlichen Einkünfte ich verfüge.

Abgeordnetenentschädigung

Als Bundestagsabgeordnete erhalte ich eine steuerpflichtige Grundentschädigung von 7 668 € in Monat. Weihnachts-, oder Urlaubsgeld werden nicht gewährt (Stand Januar 2009).

Aufwandsentschädigung

Hinzu kommt monatlich eine steuerfreie allgemeine Aufwandsentschädigung von 3868 Euro. Dieser Betrag ist steuerfrei und dient zum Ausgleich der Kosten, die ich durch mein Mandat habe. Das sind meine Wohnungs- und Lebenshaltungskosten in Berlin, Miete, Einrichtung und Unterhalt meines Wahlkreisbüros in Dortmund sowie Kosten für eigene Veranstaltungen und Öffentlichkeitsarbeit, Porto, Hotel-, Taxi- und Mietwagenkosten auf Mandatsreisen. Bundestagsabgeordneten wird zudem für versäumte Sitzungstage (auch bei Entschuldigung oder Krankheit) zwischen 20€ und 100 € pro Tag abgezogen.

Entgeltliche Tätigkeiten neben meinem Mandat

Seit einigen Monaten müssen Abgeordnete nicht nur wie bisher offenlegen, für wen sie neben ihrer Tätigkeit als Parlamentarier arbeiten, sondern dass auch ihre Einkünfte daraus im Amtlichen Handbuch und auf der Internetseite des Bundestages veröffentlicht werden. Diese müssen in einer von drei Einkommensstufen ausgewiesen werden. Die Stufe 1 erfasst einmalige oder regelmäßige monatliche Einkünfte einer Größenordnung von 1000 bis 3500 Euro, die Stufe 2 Einkünfte bis 7000 Euro und die Stufe 3 Einkünfte über 7000 Euro. Regelmäßige monatliche Einkünfte werden als solche gekennzeichnet. Werden innerhalb eines Kalenderjahres unregelmäßige Einkünfte zu einer Tätigkeit angezeigt, wird die Jahressumme gebildet und die Einkommensstufe mit der Jahreszahl veröffentlicht.

Ich bin folgenden entgeltlichen Nebentätigkeiten im Laufe der 16. Wahlperiode nachgegangen:

- American Medical Systems (AMS), Breukelen/Niederlande, Workshop - Konzeption und Durchführung, Dezember 2005, Stufe: 1.
- BKK Gesundheit, Frankfurt/Main, Beratung im Rahmen des Zukunfts- und Innovationsrates Gesundheit, 2007: Stufe 1, 2008: Stufe 2, 2009: Stufe 2

17. Wahlperiode:

- bisher keine entgeltlichen Nebentätigkeiten

 

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